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Fragwürdiger Mega-Staudamm am Tigris

25. August 2006

Hermes-Bürgschaft nur nach umfassender und unabhängiger Umweltstudie

 

Frankfurt, 25. August 2006: Der WWF fordert die Bundesregierung auf, ihre Vergabe einer Hermes-Bürgschaft für den geplanten Ilisu-Staudamm in der Türkei an eine Umweltverträglichkeitsstudie zu koppeln, die den Richtlinien der EU und der Weltstaudamm-Kommission entspricht. Die Umweltschützer befürchten, dass sich Deutschland finanziell in einem Mega-Infrastrukturprojekt engagiert, das erhebliche Umweltschäden mit sich bringen wird. Etwa 100 Millionen Euro Exportkreditversicherung soll Hermes für die deutsche Züblin AG leisten, die sich am Bau des Ilisu-Staudamms beteiligen möchte. In den vergangenen Tagen prüften Hermes-Mitarbeiter die Situation vor Ort. Ihre erste Einschätzung, ob das Projekt förderungswürdig ist, soll in Kürze vorliegen. "Deutsche Steuergelder dürfen nicht missbraucht werden, um in der Türkei fragwürdige Mega-Bauprojekte abzusichern. Wir fordern, dass die Hermes-Versicherung ihre Zusagen nicht leichtfertig vergibt", so Martin Geiger, Wasserexperte des WWF Deutschland.

 

Schon seit den 1970er Jahren plant die Türkei eines der größten Infrastrukturprogramme der Welt: In Südostanatolien, im Grenzgebiet zu Syrien und Irak, sollen die Wasserressourcen durch den Bau von Staudämmen, Elektrizitätswerken und Bewässerungsanlagen wirtschaftlich nutzbar gemacht werden. Ein beträchtlicher Teil der Staudammvorhaben am Euphrat wurde bereits umgesetzt. Vor drei Wochen gab Ministerpräsident Erdogan den Startschuss für die Bauarbeiten am größten Tigris-Staudamm, dem Ilisu.

 

"Der Ilisu-Staudamm ist eine Generalprobe für die von der EU geforderte Umweltkompetenz ihrer neuen Mitgliedsländer", meint Martin Geiger.Nach Ansicht des WWF ist eine bislang vorliegende Umweltstudie nicht akzeptabel, da sie vom Betreiber-Konsortium selbst beauftragt wurde und damit nicht dem Prinzip der Unabhängigkeit entspricht. Externe Gutachten dazu lassen darauf schließen, dass der Bau des neuen Mega-Staudamms gegen die Hermes eigenen Umweltleitlinien verstößt. Zudem seien die grenz überschreitenden Auswirkungen des Staudamms auf Irak und Syrien nur unzureichend berücksichtigt. Der WWF fordert deshalb die Hermes Kreditversicherung dazu auf, die aktuelle Exportversicherung abzulehnen - zumindest bis eine weitere Umweltverträglichkeitsprüfung vorliegt. Diese muss nachweisen, dass der Staudamm keine gravierenden Umweltschäden mit sich bringt. "Wenn die Förderung durch Hermes für den Ilisu-Staudamm durchgeht, dann erhält die Türkei einen Freibrief, sich bei seinen Beitrittsvorbereitungen nicht an die EU-Umweltrichtlinien halten zu müssen", sagt Martin Geiger. Seiner Meinung nach dürfe Deutschland als EU-Mitgliedsland das europäische Umweltrecht nicht durch die finanzielle Absicherung eines Staudamms in der Türkei aushöhlen, bevor es dort überhaupt zur Anwendung kommt.

 

Der Wasserexperte fürchtet, dass sich der Tigris unterhalb des geplanten Staudamms immer tiefer eingraben wird, sich der Grundwasserspiegel absenkt und die angrenzenden Auenflächen austrocknen. Durch die Bauarbeiten sind unter anderem die Bestände vieler Tierarten, darunter auch die vom Aussterben bedrohte Euphrat-Weichschildkröte und die Streifenhyäne, gefährdet.

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