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Gemeinsame Entwicklungsplanung als Chance für die Ems nutzen

06. April 2011

Auftakt IBP Ems: Naturschutzverbände fordern Rücknahme der Klage gegen die Unterschutzstellung von Unter- und Außenems als FFH-Gebiet

 

Hannover, Leer - Die Naturschutzverbände begrüßen, dass der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) am 6. April 2011 in Leer die Arbeit für den „Integrierten Bewirtschaftungsplan Emsästuar“ (IBP Ems) aufnimmt. Ziel dieses Integrierten Bewirtschaftungsplanes ist die Umsetzung der Europäischen Natura 2000 Richtlinien an der Ems unter Berücksichtigung aller Nutzerinteressen.  

 

Mit am Tisch sitzen aber auch Vertreter der Institutionen, die gegen die Ausweisung der Ems als Schutzgebiet von gemeinschaftlicher Bedeutung nach der europäischen Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-RL) Klage eingereicht haben.  

 

BUND, NABU und WWF sehen diese Lage äußerst kritisch und fordern die Stadt Papenburg, die Landkreise Emsland und Leer sowie die Meyer Werft auf ein klares Zeichen zu setzen und die Berufungsklage gegen die Ausweisung der Ems als FFH Gebiet zurück zu ziehen.  

 

Die Teilnahme dieser Akteure am Prozess der integrierten Bewirtschaftungsplanung für die Ems sei unglaubwürdig, solange sie gegen das Kernziel der Planung, nämlich die Umsetzung der Natura 2000 Gesetze an der Ems, weiter mit juristischen Mitteln vorgingen. “Wer vor Gericht gegen den Naturschutz klagt, kann Naturschutzprozesse nicht mitgestalten. Die Kläger  gefährden durch ihre Haltung und die Berufungsklage das Finden einer einvernehmlichen Lösung für die Probleme an der Ems“, betonte Vera Konermann , Gewässerreferentin des BUND Niedersachsen.  

 

„Es ist an der Zeit, dass die Stadt Papenburg, die Landkreise Emsland und Leer, und auch die Meyer Werft die Unterems als europäisches Naturschutzgebiet anerkennen. Dies wäre für Verbände und Anwohner der Region ein Signal für den Willen zu einem respektvollen Umgang mit der Natur. Eine Zukunft der Ems ist ohne gleichwertige Berücksichtigung der Natur neben wirtschaftlichen Interessen nicht möglich“ erklärte Marike Boekhoff  als Sprecherin des NABU Niedersachsen.  

 

„Insbesondere die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen machen die ökologische Sanierung der Unterems zur Herkulesaufgabe. Wir fordern daher die klagenden Landkreise und die Meyerwerft auf, sich konstruktiv an dem Prozess zu beteiligen und nicht weiter zu blockieren“, so Beatrice Claus, Referentin für Ästuare des WWF.  

 

Das Emsästuar und die Unterems sind in Brüssel als „besondere Schutzgebiete“ nach der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie und der Vogelschutzrichtlinie gemeldet. Damit sind diese Gebiete Bestandteil des europäischen ökologischen Netzes Natura 2000, das der Erhaltung der biologischen Vielfalt in den Mitgliedsstaaten der EU dient. Trotz dieser Situation hat sich die ökologische Lage der Ems in den vergangenen Jahren weiter dramatisch verschlechtert.  

 

Dies liegt unter anderem daran, dass die Umsetzung der europäischen Schutzbestimmungen aufgrund von Klagen und Berufungsklagen der Stadt Papenburg, der Landkreise Emsland und Leer sowie der Meyer Werft gegen die Ausweisung der Ems als FFH-Gebiet immer weiter verzögert wird.

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