WWF Deutschland

http://www.wwf.de/


Content Section

Stand: 09.09.2013

Elbvertiefung ist Steuerverschwendung

Instandsetzung und Naturschutz statt Subventionswettlauf

Die geplanten Vertiefungen von Elbe und Weser stellen einen massiven und unkalkulierbaren Eingriff in wertvolle Ökosysteme dar. Sie erfordern zudem hohe Investitionen aus Steuergeldern – bis zu 716 Mio. Euro sollen dafür aufgewendet werden. Gleichzeitig droht der erst 2012 eröffnete Tiefwasserhafen JadeWeserPort (JWP) in Wilhelmshaven zur Investitionsruine zu werden, der Erhalt bestehender Infrastrukturen wie des Nord-Ostsee-Kanals ist gefährdet. Doch es kann gelingen, die Natur zu schützen, die vorhandenen Infrastrukturen zu erhalten und zweckmäßig zu nutzen sowie keine weiteren Steuergelder zu verschwenden. Wesentlich hierfür ist eine Kooperation der drei deutschen Seehäfen.

Elbvertiefung ist Steuerverschwendung: WWF, NABU und BUND versenken symbolisch einen Geldschein in der Elbe © Axel Heimken / WWF
Elbvertiefung ist Steuerverschwendung: WWF, NABU und BUND versenken symbolisch einen Geldschein in der Elbe © Axel Heimken / WWF

Hohe Kosten für die Steuerzahler

In den vergangenen Jahren wurden bereits hohe Summen in die deutsche Hafeninfrastruktur investiert. Eine Analyse des Instituts für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW) im Auftrag des WWF verdeutlicht: Alleine für die Vertiefung von Weser und Elbe im Jahr 1999 wurden insgesamt 218 Mio. Euro aufgewendet, der Unterhalt der Fahrrinnen kostete den Steuerzahler zwischen 1998 und 2008 bzw. 2012 über 1,1 Mrd. Euro. Für die weiteren Vertiefungen sollen nun noch einmal etwa 700 Mio. Euro investiert werden.

Die höchsten öffentlichen Subventionen erhielt bislang der JadeWeserPort: Alleine 1,2 Mrd. Euro wurden für Bau und Hinterlandanbindung aufgewendet, die Unterhaltung der Fahrwassertiefe schlug zwischen 1998 und 2012 mit 100 Mio. Euro zu Buche. Etwa 600 Mio. Euro sollen zusätzlich in weitere Maßnahmen der Hinterlandanbindung für den JWP investiert werden. Mehr als 1,3 Mrd. Euro Steuergelder sollen damit nun – inklusive der Kosten für die weiteren Flussvertiefungen – ohne eine länderübergreifende Kosten-Nutzen-Analyse in parallele Hafeninfrastrukturen fließen.

Infografiken zur Elbvertiefung

Subventionswettlauf der Häfen © WWF (Klicken zum Vergrößern)
Infografik: Subventionswettlauf der Häfen © WWFLupe
Kosten der geplanten Elb- und Weservertiefung © WWF (Klicken zum Vergrößern)
Infografik: Kosten der geplanten Elb- und Weservertiefung © WWFLupe

Kooperation der Seehäfen – nicht Flüsse vertiefen

Die umstrittenen Vertiefungen von Elbe und Weser sind jedoch nicht notwendig. Denn Deutschland verfügt mit dem JadeWeserPort bereits über einen gerade erst eröffneten Tiefwasserhafen. Aufgrund der bestehenden Hafenkonkurrenz droht dieser jedoch zur Investitionsruine zu werden. Statt der geplanten 650.000 Container schlug der JWP in der ersten Jahreshälfte nur 33.000 Container um – etwa 1,35 Mrd. Container wären möglich gewesen, also mehr als das 40-Fache. Über 85 Prozent der Mitarbeiter sind aufgrund der mangelnden Auslastung derzeit in Kurzarbeit.

Eine aktuelle Studie (Ordemann 2013) zeigt jedoch: Eine Kooperation der Häfen in Hamburg und Bremerhaven mit dem JWP könnte – ohne weitere Vertiefungen von Elbe und Weser – alle drei Hafenstandorte stärken. Das Studienszenario sieht hierfür die Profilierung des JadeWeserPorts als Transshipmenthafen vor, also als Umschlagplatz für Container von großen auf kleinere Frachtschiffe. Mit der Kooperation soll erreicht werden, dass aus Asien kommende Schiffe zunächst den JWP anlaufen und nicht wie bislang Rotterdam oder Antwerpen.

Erhalt statt Neubau

Die Mittel, die bei einem Verzicht auf die Vertiefungen frei werden, könnten darüber hinaus in wichtige Instandhaltungsprojekte investiert werden. Denn für den Erhalt der Bundeswasserstraßen fehlen nach Angaben des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) jährlich 330 Mio. Euro. Insbesondere der Nord-Ostsee-Kanal und seine veralteten Schleusensysteme müssen dringend instand gesetzt werden. Für seine Sanierung sowie den Bau einer fünften Schleusenkammer in Brunsbüttel veranschlagt die Bundesregierung über 1,3 Mrd. Euro. Die Finanzierung ist bislang jedoch nicht gesichert. Der Verzicht auf Elb- und Weservertiefungen könnte damit nicht nur die Natur schützen, sondern ebenfalls Gelder freisetzen, die für die zum Beispiel für den Erhalt der verkehrsreichsten künstlichen Wasserstraße der Welt dringend benötigt werden.

  • Facebook
  • Twitter
  • Google Plus
  • Pinterest
  • drucken
   
Unterstützen Sie
den WWF
Unterstützen Sie
den WWF