Was ist der Gesundheits-Check?

Mit dem Gesundheits-Check sollen die Reformen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) von 2003 bewertet und überprüft werden. Ziel der Kommission ist es, notwendige Anpassungsmaßnahmen zu  diskutieren und die GAP besser für neue Herausforderungen, wie z.B. den Klimawandel, zu rüsten. Die ersten Vorschläge hierzu veröffentliche die Kommission im November 2007. Dabei stellte sie drei Kernfragen in den Fokus der Diskussion:

• Wie können die Direktbeihilfen effektiver und einfacher gestaltet können,
• Wie lassen sich die ursprünglich für eine Gemeinschaft mit sechs Mitgliedstaaten angelegten Marktstützungsinstrumente für die Welt von heute sinnvoll umgestalten und
• Wie können neue Herausforderungen vom Klimawandel über Biokraftstoffe und die Bewirtschaftung der Wasserressourcen bis hin zum Schutz der Artenvielfalt gemeistert werden.

In einem öffentlichen Konsultationsverfahren konnten die Vorschläge der Kommission kommentiert und Empfehlungen eingereicht werden. Darauf aufbauend werden im Mai 2008 Legislativvorschläge vorgelegt, die dann bis Ende 2008 in Kraft treten sollen. Der Gesundheitscheck wird von der Kommission als vorbereitende Maßnahme für die Überprüfung des EU-Haushalts gesehen, in dem eine grundlegende Neuausrichtung der GAP diskutiert werden wird.

Warum engagiert sich der WWF?
Der WWF erkennt an, dass 2003 grundlegende Reformen eingeleitet wurden, in denen auch die Belange des Natur- und Umweltschutzes besser berücksichtigt worden sind. Die Reformen sind jedoch bei weitem nicht ausreichend, um bestehende und zukünftige Probleme im Umwelt- und Naturschutzbereich bewältigen zu können. Erheblicher Verbesserungsbedarf besteht in den folgenden Themenfeldern:

Erhalt der Biodiversität – Ziel und Wirklichkeit
Die Europäische Union und damit auch Deutschland haben sich verpflichtet, den Rückgang der Biodiversität bis 2010 zu stoppen. Nach wie vor ist jedoch ein Rückgang von Vogelarten (als einem Indikator) in der Agrarlandschaft zu beobachten. Hautverursacher: die Landwirtschaft durch großflächig ausgeräumte, intensive landwirtschaftliche Produktion oder aber durch den Umbruch naturschutzfachlich wertvoller Flächen, wie Feuchtwiesen oder Niedermoorstandorte. Knapp 50 Prozent der Bodenfläche in Deutschland wird landwirtschaftlich genutzt. Dies macht deutlich, dass das Biodiversitätsziel nur mit der Landwirtschaft und nicht ohne sie erreicht werden kann.

Schutz der Gewässer – Ziele und Wirklichkeit
Die europäische Wasserrahmenrichtlinie gibt vor, dass alle europäischen Gewässer bis zum Jahre 2015 den guten ökologischen Zustand erreicht haben sollten. Nach der Grundwasserrichtlinie wiederum dürfen die Nitratkonzentration aller Grundwasserkörper bis 2013 nicht mehr als 50 mg/l betragen. Diffuse Nährstoffeinträge (hauptsächlich Nitrate) stellen jedoch nach wie vor eine der Hauptbelastungen der Gewässer in Europa dar und gelten als eine der Hauptursachen für den Verlust der biologischen Vielfalt. Bedeutendster Verursacher ist dabei die Landwirtschaft.

Schutz des Klimas – Ziele und Wirklichkeit
Im März 2007 wurden ambitionierte Reduktionsziele auf europäischer Ebene für 2020 vereinbart: Bis zu diesem Jahr sollen die Treibhausgasemissionen um 30 Prozent unter das Niveau von 1990 abgesenkt werden. Obwohl die Landwirtschaft erheblich zum Klimawandel beiträgt, insbesondere durch den Ausstoß der klimawirksamen Gase Methan und Lachgas, wurde sie bislang von Klimaschutzzielen ausgenommen. Die Agrarpolitik ist gefordert, Ziele und Maßnahmen zum Klimaschutz aufzustellen. 

Lesen Sie weiter: Die Forderungen des WWF zum Gesundheitscheck der Gemeinsamne Agrarreform