Förderprogramme nachhaltiger gestalten

Schon seit rund 50 Jahren werden Strukturfonds zur Unterstützung der wirtschaftlichen Entwicklung verschiedener europäischer Regionen eingesetzt - zunächst von der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), später von der Europäischen Gemeinschaft (EG) und schließlich von der Europäischen Union (EU). Zentrales Ziel dieser finanziellen Unterstützung ist die Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Unterschiede im Entwicklungsstand dieser Regionen und die Förderung der am meisten benachteiligten Gebiete. Auf diese Weise soll der Zusammenhalt der Europäischen Union gefördert werden.

Als 1993 der Vertrag der Europäischen Union in Kraft trat, wurde zusätzlich der so genannte Kohäsionsfonds eingeführt, aus dem Investitionen in den Bereichen Verkehr und Umweltschutz in den am wenigsten entwickelten Ländern der EU unterstützt werden.

Die Reform der Strukturfonds 1999 durch den Europäischen Rat legte fest, dass im Zeitraum 2000 bis 2006 etwa ein Drittel des Gesamthaushaltes der EU über diese Fonds die Wirtschaft, Infrastruktur und zum geringen Teil den Schutz der Umwelt fördern soll - das entspricht einer Summer von über 200 Milliarden Euro. Damit sind die zurzeit vier* Strukturfonds und der Kohäsionsfonds innerhalb der Europäischen Union - neben weiteren Subventionen durch die Agrarpolitik - die wichtigsten Quellen der EU-Subventionen.

Nachdem die Verordnungen und Richtlinien für die neue Förderperiode 2007 bis 2013 im Juli 2006 verabschiedet wurden, erarbeiten die EU - Länder die zur Umsetzung der Förderung erforderlichen Programme. Diese so genannten Operationellen Pogramme müssen von der Europäischen Kommission angenommen werden. Dieser Prozess wird sich vermutlich bis weit ins Jahr 2007 ziehen. In den vergangenen Jahren haben die Umweltbelange zwar durch das Bekenntnis der Europäischen Union zur nachhaltigen Entwicklung an Bedeutung gewonnen. In der Praxis werden diese aber noch nicht in ausreichendem Maße in den einzelnen Förderprogrammen berücksichtigt. Der WWF engagiert sich daher zur Zeit gemeinsam mit nationalen Partnern dafür, dass die Belange unserer Umwelt in der 2007 beginnenden Förderperiode angemessen in den verschiedenen Programmen berücksichtigt und gefördert werden.

EU - Erweiterung: Eine enorme Herausforderung

Am 1. Mai 2004 traten zehn neue Länder der Union bei. Die neuen EU-Staaten kamen nicht mit leeren Händen. Im Gegenteil: Sie brachten eine faszinierende Aussteuer an Naturschätzen mit in die europäische Ehe. Ihr Beitritt bietet für Europas Natur eine neue Chance, die es zu nutzen gilt. Viele Landschaften oder Tier- und Pflanzenarten, die in den alten EU-Staaten längst verloren gegangen sind, haben in den jetzt beigetretenen Ländern überlebt. Wir alle müssen dafür sorgen, dass diese natürlichen Reichtümer nicht verprasst, sondern dass sie für die Zukunft bewahrt werden.

Erste positive Wirkungen hat das Zusammenwachsen Europas schon entfaltet. Dies betrifft vor allem Umwelt-Altlasten aus der Vergangenheit. Die jetzt gültigen EU-Gesetze und Standards sind in vielen Fällen strenger als die alten Regeln in den neuen Beitrittsländern. Zudem fließen nun große Investitionen in die Abwasser- und Müllentsorgung und in die Anwendung neuer, sauberer Technologien.

Ziel für die größere EU muss es jetzt sein, Förderprogramme nachhaltiger zu gestalten, um die Naturschätze des Kontinents auch für künftige Generationen zu bewahren und gleichzeitig die enormen Unterschiede im sozialen und wirtschaftlichen Bereich auszugleichen.

Der WWF unterstützt dieses Ziel, indem er Umweltbehörden, Ministerien und regionale Behörden, die EU-Mittel verwalten, informiert, wie die verschiedenen Förderinstrumente in der künftigen Förderperiode für Umwelt- und Naturschutzmaßnahmen, insbesondere in den Bereichen Naturschutz, Wasser, Klima und Verkehr, genutzt werden können.

* Europäischer Sozialfonds (ESF); Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE); Europäischer Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft - Abteilung Ausrichtung (EAGFL-A); Finanzierungsinstrument für die Ausrichtung der Fischerei