Hickhack um die Kohle
Kohlekommission wieder nicht im Kabinett/WWF: Vertagung scheint Leitmotiv der Kommission zu werden
Die Kohlekommission steht an diesem Mittwoch wieder nicht auf der Tagesordnung des Kabinetts. Damit wird der Beschluss zum erneuten Mal herausgezögert. Dazu sagt Michael Schäfer, Leiter Klimaschutz und Energiepolitik beim WWF Deutschland:
„Vertagung droht zum Leitmotiv der Kohlekommission zu werden. Erst hat die Regierung den Klimaschutz in eine Kommission vertagt, jetzt vertagt sie zum dritten Mal die Einsetzung der Kommission. So wie die vier zuständigen Ministerien die Kabinettsvorlage ewig lange diskutieren, ohne sie besser zu machen, droht es auch dem Kohleausstieg in der Kommission zu gehen: Mit vier Vorsitzenden, einer Steuerungsgruppe aus vier Staatssekretären unter Einbeziehung vier weiterer Staatssekretäre und sechs Staatskanzleien, ohne jede Federführung, wird diese Kommission es sehr schwer haben, zu einem Ergebnis zu kommen. Die Bundesregierung muss die nächste Woche zumindest nutzen, diese Struktur der Selbstblockade aufzulösen und der Kommission einen klaren Auftrag zu geben: einen Fahrplan zu erarbeiten, mit dem der deutsche Energiesektor seinen Beitrag zum Pariser Klimaziel leistet, das heißt vom Jahr 2015 an insgesamt nur noch vier Milliarden Tonnen CO2 zu verursachen.“