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Über die Vereinbarkeit von Menschenrechten und Naturschutz
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Veröffentlichung des Berichts
01.05.2019
Wie angekündigt hat der WWF Deutschland jetzt den Bericht des ehemaligen Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Markus Löning veröffentlicht. Dem WWF wird darin bescheinigt viel für die Menschenrechte zu tun – man müsse diese Arbeit jedoch systematisieren. Diese Empfehlung wird der WWF jetzt umsetzen. >> Zum Bericht
Blog-Beitrag von Markus Löning
17.04.2019
Der WWF Deutschland hat Markus Löning, den ehemaligen Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, engagiert, um den Umgang des WWF mit Menschenrechten zu untersuchen. In einem Blogbeitrag berichtet er von seiner Arbeit.
>> Zum Blog
WWF im Bundestag: Herausforderungen in Naturschutz und Entwicklungszusammenarbeit
10.04.2019
Am Mittwoch folgte der WWF einer Einladung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestages. Christoph Heinrich, Vorstand Naturschutz beim WWF Deutschland, stellte sich den Fragen der Abgeordneten zu den Vorwürfen des US-amerikanischen Portals „Buzzfeed“, der WWF unternehme nicht genügend, um schwere Straftaten durch staatliche Angestellte in afrikanischen und asiatischen Schutzgebieten zu verhindern.
Christoph Heinrich machte deutlich, dass der WWF die Anschuldigungen sehr ernst nimmt. „Für den WWF hat die Achtung der Menschenrechte oberste Priorität. Wir sind entsetzt, dass von uns unterstützten staatlichen Nationalparkmitarbeitern Vergewaltigungen, schwere Körperverletzungen und Tötungen vorgeworfen werden. Wir empfinden tiefes Mitgefühl mit den Betroffenen und lassen alle Vorwürfe unabhängig untersuchen.“
Christoph Heinrich beschrieb dem Ausschuss die Arbeit in Schutzgebieten und die schwierigen Bedingungen, mit denen der WWF vor Ort konfrontiert ist. In krisengeschüttelten Regionen, wo solche Übergriffe an der Tagesordnung sind fehlt es häufig an staatlichen Strukturen zur effektiven Strafverfolgung. Der WWF Deutschland ist als Teil des WWF-Netzwerks in mehr als 40 Ländern tätig. Zu unseren Zielen gehören der Schutz und die nachhaltige Bewirtschaftung der wichtigsten Ökosysteme für den Erhalt der biologischen Vielfalt und der menschlichen Lebensgrundlagen. Nahrung, sauberes Wasser, Holz zum Bauen und Kochen, Schutz vor Erosion und Überschwemmungen oder die Stabilisierung des Weltklimas sind einige der lebensnotwendigen Dienstleistungen, die uns intakte Schutzgebiete liefern. Umweltschutz ist daher immer auch Menschenschutz.
Der WWF begrüßt es daher, dass alle deutschen Bundesregierungen seit den 1990er Jahren den Erhalt tropischer Schutzgebiete als Garant für nachhaltige Entwicklung erkannt und finanziell unterstützt haben. Davon profitieren auch und gerade die Menschen vor Ort, wie wissenschaftlich belegt ist. Eine aktuelle und breit angelegte Studie (Naidoo et al. 2019) über 600 Schutzgebiete in 34 Entwicklungsländern zeigt so zum Beispiel, wie positiv sich Schutzgebiete auf den Wohlstand und die Gesundheit der lokalen Bevölkerung auswirken.
Solche positiven Effekte sollen nicht über die Schwierigkeiten hinwegtäuschen: Diese Schutzgebiete liegen meist abgelegen und in fragilen, unsicheren Staaten. Das betrifft vor allem die Länder Zentralafrikas, aus denen viele der Vorwürfe über Menschenrechtsverletzungen stammen. Gerade hier hat zudem in den vergangenen zehn Jahren eine stark angestiegene organisierte und schwer bewaffnete Wilderei den Druck auf Schutzgebiete und deren Mitarbeiter massiv erhöht. Wildhüter üben ihren schwierigen Beruf im Zentrum dieser Konflikte aus und können dabei zu Tätern ebenso wie zu Opfern werden. Allein zwischen Juli 2017 und Juli 2018 kamen weltweit über 100 Wildhüter bei ihrer Arbeit ums Leben.
Die Umstände und die Gefahren, denen Ranger ausgesetzt sind, können jedoch keine Rechtfertigung für Menschenrechtsverletzungen sein. Die Vorwürfe werfen in schmerzhafter Weise die Fragen auf, inwieweit wir in der Zusammenarbeit mit staatlichen Schutzgebieten unsere Sorgfaltspflicht erfüllt haben und wie wir in Zukunft unserer Verantwortung noch besser gerecht werden können.
Der WWF Deutschland hat zur Aufklärung dieser Fragen Markus Löning, den ehemaligen Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung damit beauftragt, die Berücksichtigung von Menschenrechten in der Arbeit des WWF Deutschland zu bewerten und Empfehlungen für Verbesserungen zu erarbeiten. Zudem wird er den WWF Deutschland in den kommenden zwei Jahren bei der Umsetzung begleiten. Der WWF International lässt die konkreten Anschuldigungen durch die Rechtsanwaltskanzlei Kingsley Napley untersuchen. Zusätzlich wird eine unabhängige Menschenrechtskommission einberufen, die von der südafrikanischen Juristin und ehemaligen UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navanethem Pillay, geleitet werden wird.
Der WWF ist fest entschlossen, die Vorwürfe aufzuklären sowie Konsequenzen und Lehren für seine zukünftige Arbeit zu ziehen.
WWF weist Vertuschungsvorwurf zurück
03.04.2019
Die FAZ schreibt in ihrer Ausgabe vom Dienstag über potentielle Menschenrechtsverstöße im Salonga Nationalpark in der Demokratischen Republik Kongo. Der WWF – so der Vorwurf – halte eine Untersuchung zurück, um schwere Straftaten zu vertuschen, die staatliche Mitarbeiter des Parks dort in den Jahren 2002 bis 2015 begangen haben sollen.
Der WWF hat das Management des Nationalparks im Jahr 2016 gemeinsam mit der kongolesischen Naturschutzbehörde ICCN übernommen. Ziel ist es, das bedrohte Schutzgebiet langfristig für Mensch und Natur zu erhalten. Im Mai 2018 haben wir von der Organisation „Rainforest Foundation UK“ (RFUK) erste Hinweise auf Menschenrechtsverstöße im oben genannten Zeitraum in und um den Park erhalten. Für den WWF hat die Achtung der Menschenrechte oberste Priorität. Wir haben daher nach einem intensiven Austausch mit RFUK, KfW und ICCN im Januar eine umfassende Untersuchung der Vorwürfe in Auftrag gegeben. Sie wurde im Februar 2019 unter Leitung der RFUK-Partnerorganisation APEM durchgeführt und umfasste die Befragung der potentiellen Täter und Opfer sowie von Zeugen.
Seit kurzem liegt ein erster Entwurf des Berichts vor, den wir nun mit unseren Partnern analysieren. Unser Ziel ist es, die Verantwortlichen vor Gericht zu bringen und eine rechtskräftige Verurteilung zu erreichen. Eine erste spürbare Entscheidung haben wir bereits getroffen: Auf Drängen des WWF wurden die mutmaßlichen Täter durch die Nationalparkverwaltung bis zur Klärung der Vorwürfe vom Dienst suspendiert.
Unter keinen Umständen dulden wir Straftaten, auch nicht in krisengeschüttelten Regionen wie dem Kongo. Der Vorwurf der Vertuschung entbehrt jeder Grundlage. Im Gegenteil: Uns geht es darum, gewissenhaft die notwendigen Schritte einzuleiten, um die Chance auf eine rechtskräftige Verurteilung der Schuldigen zu maximieren. Auch der Schutz der Opfer, die anhand der eindeutigen Schilderungen ihrer erlittenen Übergriffe leicht zu identifizieren wären, verbietet eine vorzeitige Veröffentlichung des Entwurfs. Eine Veröffentlichung der Erkenntnisse des mit den Partnern abgestimmten Berichts erfolgt, sobald sichergestellt ist, dass eine Verurteilung der Täter dadurch nicht gefährdet wird und der Schutz der Opfer garantiert ist.
12.03.2019
Die in den vergangenen Tagen erhobenen Anschuldigungen in den Medien haben uns erschüttert. Umso wichtiger war es für uns, von euch so viel Zuspruch, Ermutigung und positive Botschaften zu erhalten. Für diese wunderbare Unterstützung möchten wir uns als WWF-Team ganz herzlich bei euch, bei all unseren Spendern, Förderern, Partnern, Petitenten und Unterstützern bedanken! Wir arbeiten hart an der transparenten Klärung der Vorwürfe und sind froh, dabei von bewährten Menschenrechtsexpertinnen und -experten unterstützt zu werden. Wir werden auch weiterhin alles dafür tun, euer Vertrauen nicht zu enttäuschen.
Vielen Dank.
WWF bestürzt über BuzzFeed-Vorwürfe
Engagement in Bürgerkriegs- und Krisenregionen wird untersucht. / Unabhängige Menschenrechtsexperten mit Aufarbeitung befasst.
05.03.2019
Die schwerwiegenden Vorwürfe des BuzzFeed-Artikels vom 04.03.2019 haben uns zutiefst bestürzt. Es wurde daher sofort ein internationales Krisenteam eingerichtet und zusammen mit externen Menschenrechtsexperten eine umfassende Untersuchung eingeleitet. Sollten sich die Vorwürfe bewahrheiten, wird dies Konsequenzen zur Folge haben.
Wir sind in den weltweit schwierigsten und gefährlichsten Orten im Einsatz: in Bürgerkriegs- und Krisenregionen oder in Staaten, die unserem eignen Verständnis von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit teilweise fundamental entgegenstehen. Wir sehen uns nicht selten mit Gewalt und kriegerischen Konflikten, organisierter Kriminalität und einer skrupellosen, milliardenschweren Wildtier-Mafia konfrontiert, die vor nichts zurückschreckt. Zugleich ist in vielen Staaten der Welt Naturschutzarbeit nur möglich, wenn man als Nichtregierungsorganisation bereit ist, mit staatlichen Stellen, wie etwa Nationalparkverwaltungen, Naturschutzbehörden, Justiz und Polizei oder gar der Armee zusammenzuarbeiten. In diesen schwierigen Regionen und in diesem kritischen Umfeld müssen Naturschutzorganisationen agieren, auch wenn das oftmals eine Gratwanderung darstellt. Niemand darf beim Kampf gegen Wilderei und die Zerstörung unserer Natur selbst zum Täter werden.
Der WWF versteht sich als Teil einer starken, unabhängigen Zivilgesellschaft. Für uns hat die Achtung der Menschenrechte oberste Priorität. Wir arbeiten in jedem unserer Projekte mit den Menschen vor Ort eng zusammen. Der WWF trägt in vielen Ländern aktiv zum Aufbau einer starken Zivilgesellschaft bei. Aus diesem Selbstverständnis heraus legen wir an uns und unser Engagement höchste Maßstäbe an. Wir überarbeiten und schärfen unsere Richtlinien bereits seit einigen Monaten grundlegend. Im Licht der Vorwürfe werden wir sie nun ganz besonders in den Fokus rücken.
Wir arbeiten die Vorwürfe transparent und umfassend durch unsere eigenen Mitarbeiter und zugleich durch unabhängige Dritte auf. Die Zentrale von WWF International hat hierfür die Londoner Kanzlei Kingsley Napley engagiert. BuzzFeed wurde gebeten, uns weitere Informationen und Beweise zur Verfügung zu stellen, um eine Überprüfung möglichst schnell abschließen zu können.
Darüber hinaus hat der WWF Deutschland Markus Löning und sein Institut „Human Rights & Responsible Business“ als unabhängigen Menschenrechtsberater engagiert. Löning war von April 2010 bis Januar 2014 Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung. Ein erster Zwischenbericht Lönings soll voraussichtlich im April vorliegen.
Menschen und Naturschutz
04.03.2019: Ein Kommentar von WWF-Vorstand Christoph Heinrich
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Der WWF Deutschland arbeitet weltweit für den Schutz der Natur und der Menschen vor Ort, die auf die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen angewiesen sind. Dabei sind wir an einigen der schwierigsten und gefährlichsten Orte im Einsatz: in Bürgerkriegs- und Krisenregionen oder in Staaten mit schwieriger Menschenrechtslage, die unserem eigenen Verständnis von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit entgegenstehen. Die Arbeit in solchen Regionen stellt den WWF vor besondere Herausforderungen. Dennoch werden wir Mensch und Natur in Krisengebieten nicht alleine lassen.
Unsere Arbeit ist in vielen Staaten der Welt nur möglich, wenn wir bereit sind, mit staatlichen Stellen, wie etwa Nationalparkverwaltungen, Naturschutzbehörden, Justiz und Polizei oder gar der Armee zusammenzuarbeiten.
Ein Ausweg aus diesem Konflikt wäre, sich aus Regionen mit undemokratischen Regierungen und mit Menschenrechtsverletzungen komplett zurückzuziehen und die Arbeit vor Ort einzustellen. Die Folgen wären jedoch nicht nur für die Natur verheerend, sondern auch für die Menschen vor Ort und die lokalen Gemeinschaften, mit denen wir eng zusammenarbeiten und deren Überleben und Wohl vom Erhalt ihrer Heimat abhängt. Das Einstellen unserer Arbeit könnte dazu beitragen, kriminellen Banden und mafiösen Wildererstrukturen freie Bahn für den Raubbau an der Natur zu bieten.
Wir müssen auch in Krisengebieten Mensch und Natur schützen
Der Weg, den wir seit Jahrzehnten wählen und auch grundsätzlich weiterhin wählen werden, ist, dass wir unsere Arbeit in Krisenregionen nicht einstellen. Wir können die Natur und die Menschen vor Ort nicht alleine lassen. Doch für uns als Richtschnur gilt, dass wir keine Zusammenarbeit suchen, wo erkennbare oder erwartbare Menschenrechtsverletzungen zu befürchten sind. Zudem versuchen wir stets, durch unseren Einfluss auf eine Verbesserung der Rechtsstaatlichkeit hinzuwirken. So haben wir beispielsweise in Dzanga-Sangha in der Zentralafrikanischen Republik und im Salonga Nationalpark in der Demokratischen Republik Kongo Leitfäden zu Menschenrechtsausbildungen der Wildhüter erstellt. Dort, wo es wenig Unterstützung für die Menschenrechte der Minderheiten, wie in Dzanga-Sangha gibt, haben wir z.B. geholfen, ein Menschenrechtszentrum mit Rechtsberatung für die Indigenen zu etablieren.
Wie kann Naturschutzarbeit in Krisengebieten gelingen?
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Da der WWF das staatliche Gewaltmonopol nicht ersetzen kann und will, müssen wir in den Schutzgebieten mit der Nationalparkverwaltung zusammenarbeiten. Oft ist diese völlig unterbesetzt, schlecht bis gar nicht ausgestattet, mit ungewissen Gehaltszahlungen, manchmal sind Individuen korrupt, manchmal auch in kriminelle Machenschaften verwickelt. Das kann man bemängeln, aber die völlige Abwesenheit von staatlicher Rechtspflege ist weitaus schlimmer als ungenügende staatliche Rechtspflege. Anarchie liefert Menschen und Natur kriminellen Banden, Warlords oder schlicht dem am besten Bezahlenden aus. Insofern ist jedes noch so bescheidene Funktionieren der staatlichen Gewalt besser als deren Ausfall. Wir können im Interesse der Wildtiere und auch der Menschen die Gegenwehr nicht aussetzen. Dabei bleibt uns keine Wahl: Wir müssen bei der Durchsetzung von Recht und Gesetz auf die einzige Instanz setzen, die dafür legitimiert ist: den Staat. Selbst wenn dieser nicht unseren Standards von Rechtsstaatlichkeit entspricht.
Auf diesen Säulen müssen wir dann unsere Zusammenarbeit mit staatlichen Stellen aufbauen. Wilderei wurde in vielen afrikanischen Ländern von Teilen der Regierung nicht ernsthaft verfolgt. Dort, wo die Regierung einen Willen fasste, der Wilderei Einhalt zu gebieten, hat sich der Justizapparat schwer getan, diese Delikte auch zu verfolgen. In Kamerun zum Beispiel werden selten die Auftraggeber von Wilderei verurteilt und inhaftierte Elfenbein-Wilderer werden aufgrund von Interventionen durch Politiker wieder freigelassen. Staatsanwälten und Richtern fehlt das Wissen, das Problem- und Rechtsbewusstsein. Hier haben wir in einigen Ost- und Zentralafrikanischen Ländern durch Schulungen nachgeholfen. In unseren zentralafrikanischen Projektgebieten waren wir mit dem Problem konfrontiert, dass inhaftierte Wilderer durch Korruption nach kurzer Zeit wieder freigesetzt wurden – und Rache nahmen.
Respekt vor Menschenrechten als oberste Priorität
Wer einen Einblick in die Institutionen und Apparate undemokratischer Systeme gewinnt, kann leicht verzweifeln. Zu schwierig scheint der Kampf gegen kriminelle Wilderer-Banden und den Raubbau an der Natur, der von korrupten Institutionen gedeckt wird. Doch genau in diesen schwierigen Regionen müssen wir aktiv bleiben, auch wenn das oftmals eine Gratwanderung für uns darstellt. Wir dürfen beim Abwehrkampf der Wilderei und Umweltzerstörung nicht selbst zu Tätern werden. Deshalb hat für uns und unsere Mitarbeiter die Achtung der Menschenrechte oberste Priorität. Wo wir Kenntnis von Menschenrechtsverletzungen erhalten, müssen wir das adressieren und dazu beitragen, Abhilfe zu schaffen.
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